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商品詳細
Sondervermoegen - verfassungsmaessige Umgehung der Verfassung?
・ISBN 978-3-7560-3592-2 Brosch. EUR 94.00
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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック（eBook）ISBN 978-3-7489-6651-7
| 著者・編者 | Kuhn, Tim Alexander, |
|---|---|
| シリーズ | Nomos Universitätsschriften - Recht |
| 出版社 | (Nomos, GW) |
| 出版年月 | 2025.11 |
| ページ数 | 277 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | ＜769-491＞ |
解説
Rechtlich unselbststaendige Sondervermoegen erleben eine erneute Hochkonjunktur auf Bundesebene. Sie greifen in das Budgetrecht des Parlaments ein und sind aus diesem Grund rechtfertigungsbeduerftig. Nach einer Darstellung der 27 bestehenden Sondervermoegen des Bundes wird der Frage nachgegangen, ob die Sondervermoegen auch kumulativ betrachtet werden koennen. In ihrer Gesamtschau greifen sie verstaerkt in haushaltsrechtliche Vorschriften ein. Das Regel-Ausnahme-Prinzip des Art. 110 Abs. 1 S. 1 GG wird praktisch umgekehrt, die Verfassung moeglicherweise umgangen. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob aus diesem Grund weitere Voraussetzungen an die verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Sondervermoegen zu stellen sind.