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商品詳細

Beratungsschreiben, Comfort Letter und Vorsitzendenschreiben

Beratungsschreiben, Comfort Letter und Vorsitzendenschreiben : Informelles Kartellbehoerdenhandeln: Phaenomen, Wirkung und Perspektive Dritter.

・ISBN 978-3-428-19658-6 2025 Brosch. EUR 89.90

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-428-59658-4

著者・編者Seyer, Till,
シリーズSchriften zum Wirtschaftsrecht
出版社(Duncker, GW)
出版年月2025.12
ページ数284 S.
言語GER
ニュース番号<768-533>

解説

Die informelle Beratung durch die Kartellbehoerden gewinnt an Bedeutung: 2020 hat die EU-Kommission begonnen, in Einzelfaellen informell im Wege sogenannter Comfort Letter zu beraten. In einer reformierten Bekanntmachung hat sie sodann 2022 in Aussicht gestellt, nunmehr grosszuegiger sogenannte Beratungsschreiben anzubieten. Kurz zuvor hat bereits der deutsche Gesetzgeber die bewaehrte Praxis der Vorsitzendenschreiben des Bundeskartellamts in Paragr. 32c Abs. 2 GWB gesetzlich fundiert.

In der Arbeit werden diese informellen Beratungspraktiken zunaechst insbesondere anhand junger Anwendungsbeispiele dargestellt und rechtlich eingeordnet. Sodann werden die rechtlichen Wirkungen, insbesondere der Vertrauensschutz der Adressaten, konkretisiert. Schliesslich wird die Perspektive Dritter beleuchtet. Dabei wird aufgezeigt, dass eine unmittelbare Beteiligung nur in Ausnahmefaellen erforderlich ist, jedoch ein berechtigtes Transparenzinteresse besteht.