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Die Betriebsrisikolehre

Die Betriebsrisikolehre : Eine unzulaessige Rechtsfortbildung.

・ISBN 978-3-16-200056-9 Brosch. EUR 79.00

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著者・編者Hengstberger, Silas,
シリーズBeitrage zum Arbeitsrecht
出版社(Mohr, GW)
出版年月2025.12
ページ数230 S.
言語GER
ニュース番号<766-624>

解説

Die Betriebsrisikolehre gehoert zu den traditionsreichen Konzepten des Arbeitsrechts. Sie betrifft Faelle, in denen Arbeitnehmer ihre Arbeitsleistung infolge von Betriebsstoerungen nicht erbringen koennen, ohne dass eine Vertragspartei dies zu vertreten haette. Seit ueber hundert Jahren bestimmt die Rechtsprechung die Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers nicht allein nach dem BGB, sondern auch unter Rueckgriff auf diese Lehre. Silas Hengstberger legt eine umfassende Neubewertung vor. Zum einen hat das Bundesarbeitsgericht die Betriebsrisikolehre in juengerer Zeit - etwa in den Entscheidungen zu pandemiebedingten Betriebsschliessungen - fortentwickelt und praezisiert. Zum anderen hat die Schuldrechtsmodernisierung mit der Kodifikation von Paragr. 615 S. 3 und Paragr. 313 BGB das normative Umfeld wesentlich veraendert. Die Analyse zeigt, dass das Bundesarbeitsgericht die verfassungsrechtlich gezogenen Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung ueberschreitet, indem es die Lehre vom Wegfall der Geschaeftsgrundlage nicht in seine Risikoverteilungsentscheidungen einbezieht. Der Autor regt daher eine Korrektur durch das Bundesarbeitsgericht an.