商品詳細

Nach Inkrafttreten des Bundes-Klimaschutzgesetzes im Jahr 2019 hat das Beruecksichtigungsgebot aus Paragr. 13 Abs. 1 Satz 1 KSG besondere Aufmerksamkeit erlangt. Beruecksichtigungsgebote mit der Schutzrichtung Klimaschutz sind jedoch keine Neuheit im einfachen Bundesrecht. Miriam Koehl stellt Paragr. 13 Abs. 1 Satz 1 KSG in den Kontext weiterer klimaschuetzender Beruecksichtigungsgebote und behandelt die Frage, was sie fuer den Klimaschutz leisten koennen. Dabei arbeitet sie zunaechst die Normkategorie der klimaschuetzenden Beruecksichtigungsgebote heraus, bevor neben Paragr. 13 Abs. 1 Satz 1 KSG weitere Beruecksichtigungsgebote aus dem Bereich der Umweltpruefungen und der raeumlichen Gesamtplanung vergleichend untersucht werden. Obwohl die Normen keine strikte Beachtung der Klimabelange fordern, kann ihnen eine erhebliche Bedeutung zukommen, indem sie Klimabelange in saemtliche Handlungsfelder integrieren und die Verwaltung zwingen, sich mit Klimaschutz auseinanderzusetzen. In der Rechtsprechung wurden bereits vereinzelt Verstoesse gegen Paragr. 13 Abs. 1 Satz 1 KSG bejaht. Eine Auswertung der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung zeigt jedoch, dass insbesondere die Potenziale der weiteren klimaschuetzenden Beruecksichtigungsgebote noch nicht ausgeschoepft werden. Neben einer konsequenten Umsetzung durch Verwaltung und Gerichte haengt die Wirkungsweise der Beruecksichtigungsgebote schliesslich auch von der klimatischen Entwicklung selbst ab. Je weiter der Klimawandel voranschreitet, desto groessere Bedeutung duerfte kuenftig auch den Beruecksichtigungsgeboten zukommen.