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Die Verwirkung von Unterlassungsanspruechen im Lauterkeitsrecht.

Die Verwirkung von Unterlassungsanspruechen im Lauterkeitsrecht.

・ISBN 978-3-16-164258-6 Brosch. EUR 89.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-164259-3

著者・編者Weber, Lena Carla,
シリーズGeistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
出版社(Mohr, GW)
出版年月2025.09
ページ数305 S.
言語GER
ニュース番号<751-613>

解説

Lena Carla Weber untersucht die legitimierende Funktion von Vertrauen fuer die Verwirkung und die sich daraus ergebenden Konsequenzen fuer die Anwendung der Verwirkung im europarechtlich gepraegten Lauterkeitsrecht. Den Anlass dazu bildet ein Paradigmenwechsel der Rechtsprechung zur Verwirkung von lauterkeitsrechtlichen Unterlassungsanspruechen: Bei Unterlassungsanspruechen wegen gleichartigen Wiederholungshandlungen soll der verwirkungsrelevante Zeitablauf fuer jeden Anspruch neu beginnen. Dies hat zur Folge, dass diese Ansprueche nicht mehr der Verwirkung unterliegen - unabhaengig von einem etwaig gebildeten Vertrauen. Den Kern der Untersuchung bildet die Frage, ob die Rechtsprechungsaenderung mit der Dogmatik der Verwirkung vereinbar ist. Dazu werden der Vertrauensschutz als Legitimationsgrund der Verwirkung sowie ihr rechtshistorischer, philosophischer und oekonomischer Kontext eruiert. Des Weiteren entwickelt und analysiert die Autorin neue Loesungsansaetze, um die Anwendung der Verwirkung im Lauterkeitsrecht auf eine dogmatisch sichere Grundlage zurueckzufuehren.