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EU-Befugnisnormen fuer mitgliedstaatliche Behoerden

EU-Befugnisnormen fuer mitgliedstaatliche Behoerden : Durch das Unionsrecht begruendete Individual-Eingriffsermaechtigungen der Verwaltung als Herausforderung fuer nationale Rechtsetzung und -anwendung.

・ISBN 978-3-16-164759-8 Geb. EUR 114.00

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著者・編者Lang, Rudi,
シリーズStudien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht
出版社(Mohr, GW)
出版年月2025.12
ページ数440 S.
言語GER
ニュース番号<751-500 751-637>

解説

EU-Verordnungen enthalten zunehmend Regelungen, die mitgliedstaatlichen Behoerden unmittelbare verwaltungsrechtliche Eingriffsbefugnisse einraeumen. Diese "EU-Befugnisnormen" stellen nicht nur den nationalen Amtswalter als Rechtsanwender, sondern auch den mitgliedstaatlichen Gesetzgeber vor Herausforderungen. So ist Letzterer haeufig versucht, die unionalen Regelungen durch begleitende eigene Rechtsetzung in das nationale Verwaltungsrechtsverstaendnis zu "uebersetzen", um dem national vorgepraegten Rechtsanwender den Vollzug zu erleichtern. Rudi Lang beleuchtet die kompetenzrechtlichen Grundlagen fuer EU-Befugnisnormen und untersucht, welche Moeglichkeiten und Grenzen fuer mitgliedstaatliche Rechtsetzung im Zusammenhang mit EU-Befugnisnormen noch bestehen. Als entscheidender primaerrechtlicher Massstab erweist sich dabei die bislang wenig beachtete Vorschrift des Art. 2 AEUV. Darueber hinaus zeigt der Autor auf, dass die nationale Rechtsanwendung umfassenderer unionaler Determinierung unterliegt als bisher angenommen wird.