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商品詳細
Die Gewaltenloyalitaet - Spezielle und uebergreifende Treueprinzipien zwischen staatlichen Gliederungen.
・ISBN 978-3-339-14312-9 Brosch. EUR 129.80
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| 著者・編者 | Dörr, Matthias, |
|---|---|
| シリーズ | Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht |
| 出版社 | (Kovac, GW) |
| 出版年月 | 2025.01 |
| ページ数 | 430 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | <746-577> |
解説
Gerade in Zeiten grosser politischer Herausforderungen und gesellschaftlichen Dissenses, erscheint es zunehmend schwierig, die Integration des Staates zu gewaehrleisten. Nahezu unmoeglich wird dies, wenn eine Destabilisierung schon aus der Organisation der staatlichen Hoheitstraeger hervorgeht. Wo daher autonome staatliche Gliederungen miteinander interagieren, bedarf es eines Mechanismus, welcher die Einheit und Funktionsfaehigkeit des Staates gewaehrleistet, indem er gegenseitige Blockaden verhindert und ein reibungsloses Zusammenspiel ermoeglicht. Diese Funktion erfuellen die hergebrachten Prinzipien der Bundestreue, der Verfassungsorgantreue, des gemeindefreundlichen Verhaltens, der Organtreue auf Kommunalebene sowie weitere Auspraegungen von Treueprinzipien zwischen staatlichen Gliederungen bisher nur teilweise und bruchstueckhaft. Mit dem Prinzip der Gewaltenloyalitaet werden die genannten Prinzipien vereinigt und auf die gemeinsame Wurzel, bestehend aus dem Integrationsgedanken, der Gewaltenteilung im weiteren Sinne und dem Grundsatz von Treu und Glauben zurueckgefuehrt, deren Wechselspiel fuer das Verstaendnis der Loyalitaetsgebote unerlaesslich ist. Dabei werden bestehende Diskrepanzen in Literatur und Rechtsprechung zwischen und innerhalb der einzelnen Treueprinzipien kritisch beleuchtet und ?soweit dies sachgerecht und rechtlich zulaessig ist ? aufgeloest. Unter Anknuepfung an die Prinzipientheorie nach Robert Alexy befasst sich das Werk mit der Frage, ob es sich um wichtige, umfassende und leitende Ordnungsprinzipien oder doch nur restriktiv handhabbare Reserverechtssaetze handelt. Darueber hinaus werden sachgerechte Loesungen fuer bisher nicht erfasste Konstellationen eroertert. Das Werk baut auf bestehende Ansaetze fuer ein umfassenderes Verstaendnis der Loyalitaetsgebote im Staatsrecht auf, analysiert und vergleicht diese und unterzieht sie einer kritischen Befassung. Anhand dieser Erkenntnisse wird die Gewaltenloyalitaet ausgebaut und in einem neuen Licht in das Gefuege des Grundgesetzes eingeflochten.