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Die revisionsgerichtliche Pruefung des Verwirkungstatbestandes am Beispiel des Widerrufsrechts beim Verbraucherdarlehensvertrag

Die revisionsgerichtliche Pruefung des Verwirkungstatbestandes am Beispiel des Widerrufsrechts beim Verbraucherdarlehensvertrag : Zugleich ein Beitrag zur Lehre von der Trennbarkeit von Rechts- und Tatfrage.

・ISBN 978-3-428-19281-6 Brosch. EUR 89.90

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-428-59281-4

著者・編者Hartung, Ernst Jesco,
シリーズSchriften zum Prozessrecht
出版社(Duncker, GW)
出版年月2025.01
ページ数288 S.
言語GER
ニュース番号<741-682>

解説

Der Widerruf von Verbraucherdarlehen ist Gegenstand vieler Prozesse. Haeufig wird nicht nur ueber die Belehrung, sondern auch ueber die Verwirkung gestritten. Der XI. Zivilsenat des BGH entschied hierzu stets, letztere sei drittinstanzlich nur eingeschraenkt nachpruefbar. Nachdem der Autor zunaechst die Entstehung der Verwirkung und des Widerrufsrechts nachzeichnet, analysiert er diese Spruchpraxis des XI. Zivilsenats bei der Pruefung des Verwirkungstatbestands im Vergleich zum weiter reichenden Vorgehen anderer Senate. Er zeigt auf, dass die richtige Bemessung der Pruefung von einem klassischen Problem abhaengt: der Abgrenzung von Rechts- und Tatfrage. Der Autor wuerdigt das Schrifttum hierzu und demonstriert in seinem eigenen Ansatz, dass Rechts- und Tatfrage stets klar trennbar sind, diese Trennung auch die Reichweite der revisionsgerichtlichen Kontrolle bestimmen muss, und dass auf dieser Grundlage die Verwirkung rechtlich voll nachpruefbar ist.