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Rechtsfortbildungsgleichheit : Richterliche Rechtsfortbildung als Gebot des allgemeinen Gleichheitssatzes (Art. 3 Abs. 1 GG).
・ISBN 978-3-428-18965-6 Brosch. EUR 79.90
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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-428-58965-4
| 著者・編者 | Thrun, Felix, |
|---|---|
| シリーズ | Schriften zum Öffentlichen Recht |
| 出版社 | (Duncker, GW) |
| 出版年月 | 2024.10 |
| ページ数 | 234 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | <737-634> |
解説
Die Weiterentwicklung des Rechts (und nicht bloss seine zeitgemaesse Konkretisierung) wird seit jeher als Aufgabe der Rechtsprechung begriffen. Dazu bedient sie sich vor allem des Instrumentariums der Rechtsfortbildung. Unklar ist, ob diese ueberkommene Funktion den Vorgaben des Grundgesetzes entspricht, insbesondere der strengen Bindung an das Gesetz. Wenn das Gericht zugleich dem Gesetz unterworfen und an dessen Wandlungsprozess beteiligt sein soll, erscheint diese Bindung paradox. Zugleich findet der in erster Linie rechtspolitische Modifikationsbedarf ueber den allgemeinen Gleichheitssatz eine verfassungsrechtliche Ausgestaltung. Bisher ungeregelte, geregelten hinreichend aehnliche Faelle sind entsprechend gleich zu behandeln. Diese Gleichheitsbindung liefert eine bisher wenig beachtete Grundlage fuer richterliche Modifikationen. Die Arbeit legt ein Rechtsfortbildungskonzept vor, welches weniger auf Traditionsargumenten und mehr auf diesen komplexen verfassungsrechtlichen Bindungen fusst.