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Oeffentlichkeit als Verfassungsprinzip

Oeffentlichkeit als Verfassungsprinzip : Konturen einer Staatszielbestimmung unter dem Grundgesetz.

・ISBN 978-3-428-19265-6 Brosch. EUR 99.90

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-428-59265-4

著者・編者Held, Johannes,
シリーズSchriften zum Öffentlichen Recht
出版社(Duncker, GW)
出版年月2024.10
ページ数417 S.
言語GER
ニュース番号<737-629>

解説

Das Wort ≫Oeffentlichkeit≪ kommt im Text des Grundgesetzes nur vor, wenn von ihrem Ausschluss die Rede ist. Gleichwohl ist die Publizitaet der Staatsgewalt unbestritten eine wesentliche Funktionsbedingung des Staates mit Bezug zu verschiedenen Verfassungsprinzipien, insbesondere Demokratie-, Rechtsstaats- und Republikprinzip. Die Arbeit geht der Frage nach, inwieweit die Forderung nach der Oeffentlichkeit des Staates Teil des Verfassungsrechts ist. Ausgehend vom Verfassungstext und der zwischen den Staatsgewalten unterschiedlich verlaufenden historischen Entwicklung wird der Versuch der methodischen Begruendung einer ungeschriebenen Verfassungsnorm unternommen. Das Spannungsverhaeltnis zu legitimer Geheimhaltung wird anhand der Rechtsprechung von Bundesverfassungs- und Bundesverwaltungsgericht dargestellt. Anschliessend werden die verfassungsrechtlichen Anforderungen an Informationsfreiheits- bzw. Transparenzrecht sowie das Verhaeltnis zum Grundrecht der Informationsfreiheit unter kritischer Wuerdigung der hierzu in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Auffassungen beleuchtet.