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商品詳細
Auslandsprioritaeten im Patentrecht : Eine empirische Analyse.
・ISBN 978-3-16-163917-3 Brosch. EUR 89.00
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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-163918-0
| 著者・編者 | Graef, Zora, |
|---|---|
| シリーズ | Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht |
| 出版社 | (Mohr, GW) |
| 出版年月 | 2025.01 |
| ページ数 | 390 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | <734-766> |
解説
Wie nutzen Patentanmelder die Anmeldemoeglichkeiten des Patentsystems (aus)? Wichtigstes Instrument im Anmeldeprozess ist das Prioritaetsrecht. Das bereits im Jahr 1883 durch die Pariser Verbandsuebereinkunft eingefuehrte Recht erfreut sich bei Patentanmeldern grosser Beliebtheit. Grund dafuer ist seine rangsichernde Funktion, die ermoeglicht, den Zeitrang einer frueheren nationalen, europaeischen oder internationalen Anmeldung in Anspruch zu nehmen. Zora Graef erlaeutert die Grundlagen der Inanspruchnahme von Auslandsprioritaeten und arbeitet die Zwecke des Prioritaetsrechts heraus. Im Mittelpunkt steht eine empirische Analyse der tatsaechlichen Nutzung von Prioritaetsrechten. Anhand von Anmeldezahlen, Patentanmeldungen und Prioritaetsstreitigkeiten untersucht die Autorin, wie sich Patentanmelder das Prioritaetsrecht in strategischer Hinsicht zunutze machen. Fuer Bereiche, in denen der Einsatz des Prioritaetsrechts von seiner intendierten Nutzung abweicht, unterbreitet sie Verbesserungsvorschlaege.