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Fiskalresilienz im Budgetparlamentarismus

Fiskalresilienz im Budgetparlamentarismus : Krisenreaktionsphaenomene im deutschen und europaeischen Recht der oeffentlichen Finanzen.

・ISBN 978-3-16-163686-8 2024 Geb. EUR 104.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-163687-5

著者・編者Hinzen, Kevin,
シリーズBeiträge zu normativen Grundlagen der Gesellschaft
出版社(Mohr, GW)
出版年月2024.12
ページ数370 S.
言語GER
ニュース番号<734-681 734-815>

解説

Das "Haushaltsurteil" des Bundesverfassungsgerichts entfachte Ende 2023 eine Debatte ueber die Verteilung knapper Staatsfinanzen: Klimawandel, Infrastruktur, Ukraine-Hilfe - Haushaltspolitik als Koenigsrecht des Parlaments macht politische Aufgabenpriorisierung erforderlich. Kevin Hinzen kartographiert das Einnahmen-, Ausgaben- und Verschuldungssystem des Bundes- und EU-Haushalts. Er arbeitet aus einer finanzverfassungsrechtlichen Perspektive die flexibilitaetsstiftenden Instrumente heraus, die bisher Krisenbewaeltigung ermoeglicht und den Finanzstaat resilient gemacht haben. Dabei werden Grenzlinien erkennbar, die in der haushaltspolitischen Gesamtverantwortung des Parlaments ihren Fluchtpunkt finden. Der Autor entwickelt daraus normative Massstaebe fuer den Erhalt fiskalpolitischer Entscheidungsspielraeume kuenftiger Generationen.