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商品詳細
Die Gewaehr der Verfassungstreue : Eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Ueberpruefung der Verfassungstreue mittels einer Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehoerden im Einstellungsverfahren fuer den oeffentlichen Dienst.
・ISBN 978-3-16-164021-6 Brosch. EUR 104.00
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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック（eBook）ISBN 978-3-16-164022-3
| 著者・編者 | Nöcker, Elena, |
|---|---|
| シリーズ | Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik |
| 出版社 | (Mohr, GW) |
| 出版年月 | 2025.01 |
| ページ数 | 540 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | ＜734-636＞ |
解説
Die Pflicht zur Verfassungstreue im oeffentlichen Dienst ist Voraussetzung fuer einen funktionsfaehigen und verfassungsverwirklichenden Staat. Der aktuelle Diskurs zum Thema "Verfassungstreue im oeffentlichen Dienst" fuehrt zu einer Renaissance der staatsrechtlichen Debatten der 70er Jahre. Aus diesem Anlass nimmt Elena Noecker eine verfassungsrechtliche Neubewertung der Ueberpruefung der Verfassungstreue im Einstellungsverfahren fuer den oeffentlichen Dienst vor. Im Mittelpunkt steht die Wiedereinfuehrung der Regelanfrage bei den Verfassungsschutzbehoerden. Eine umfassende Analyse der dogmatischen Entwicklungen im Kontext der Verfassungstreuepflicht zeigt auf, dass eine Vielzahl von Rechtsfragen heute anders beurteilt werden muss. Die Autorin lotet den verfassungsrechtlichen Rahmen fuer das Ueberpruefungsinstrument der Regelanfrage neu aus. Dies beinhaltet eine kritische Analyse der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Datenuebermittlungen unter Beteiligung von Sicherheitsbehoerden sowie eine Auswertung der aktuellen Regelungen und Reformbestrebungen aller Bundeslaender.