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商品詳細
Parlamentarische Redefreiheit : Eine rechtsvergleichende Untersuchung im Spannungsverhaltnis von Status- und Grundrechten. 議会での言論の自由
・ISBN 978-3-16-163342-3 Brosch. EUR 89.00
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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック（eBook）ISBN 978-3-16-163343-0
| 著者・編者 | Kemper, Thomas Johannes, |
|---|---|
| シリーズ | Jus Internationale et Europaeum |
| 出版社 | (Mohr, GW) |
| 出版年月 | 2024.06 |
| ページ数 | 370 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | ＜727-485 727-493＞ |
解説
Die Debattenkultur in den Volksvertretungen hat sich veraendert. Wie haben die Sitzungsleitungen mit Beleidigungen, Hatespeech und Demonstrationen im Plenarsaal umzugehen? Wie weit reicht der Schutz der parlamentarischen Redefreiheit in Europa? Mit dieser Problematik befasst sich Thomas Johannes Kemper rechtsvergleichend im Hinblick auf den Deutschen Bundestag, die franzoesische Nationalversammlung und das Europaeische Parlament. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Redefreiheit nicht nur im freien und repraesentativen Mandat, sondern auch im Grundrecht der Meinungsfreiheit im Sinne des Art. 10 EMRK verortet ist. Er definiert den Anwendungsbereich der persoenlichen Ehre, der Aufrechterhaltung der Ordnung sowie der parlamentarischen Funktionsfaehigkeit und der Wuerde des Parlaments als Schranken dieses Rechts und entwickelt Kriterien zur Ueberpruefung der Verhaeltnismaessigkeit von Disziplinarmassnahmen der Sitzungsleitung.