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商品詳細
Kompensatorische Kontrolle heimlicher Grundrechtseingriffe : Entwicklung einer sicherheitsrechtlichen Kontrolldogmatik unter besonderer Beruecksichtigung administrativer Kontrollstrukturen.
・ISBN 978-3-16-163430-7 Brosch. EUR 94.00
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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック（eBook）ISBN 978-3-16-163431-4
| 著者・編者 | Alt, Frederike, |
|---|---|
| シリーズ | Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik |
| 出版社 | (Mohr, GW) |
| 出版年月 | 2024 |
| ページ数 | XXVII, 420 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | ＜719-450＞ |
解説
Heimliche Grundrechtseingriffe stehen in einem Widerstreit mit dem rechtsstaatlichen Grundsatz der Begrenzung von Macht durch Kontrolle. Diesen Konflikt loest die juengere Sicherheitsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts mit der Entwicklung alternativer Kontrollstrukturen, so auch im Urteil zur Ausland-Fernmeldeueberwachung vom 19. Mai 2020. Das wirft die Frage auf, welche verfassungsrechtlichen Anforderungen an die rechtsstaatliche Kontrolle heimlicher Grundrechtseingriffe zu stellen sind und welche verfassungsrechtlichen Anknuepfungspunkte hierfuer bestehen. Frederike Alt entwirft Grundzuege einer Kontrolldogmatik, indem sie die juengsten Entwicklungen nachzeichnet und die einschlaegige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts systematisiert. Sie schliesst mit einer eigenstaendigen verfassungsrechtlichen Herleitungsmethode fuer kompensatorische Kontrollen und bestimmt den legislativen Handlungsbedarf fuer heimliche Eingriffsbefugnisse von Sicherheitsbehoerden.