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商品詳細
Die Nichtigkeit von Registerrechten im internationalen Immaterialgueterrecht.
・ISBN 978-3-339-13758-6 Brosch. EUR 98.80
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★★★
| 著者・編者 | Roos, Stella, |
|---|---|
| シリーズ | Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht |
| 出版社 | (Kovac, GW) |
| 出版年月 | 2023.12 |
| ページ数 | 284 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | <718-510> |
解説
Diese Dissertation beschaeftigt sich mit der Thematik der Nichtigkeit von Immaterialgueterrechten auf internationaler Ebene. Von der Untersuchung beruecksichtigt werden Registerrechte, fuer welche internationale Anmeldeverfahren etabliert sind. Hierbei wird einerseits untersucht, inwieweit Regelungen, die als Korrektiv zur Schutzrechtserteilung dienen, bereits in internationalen Vertraegen vorhanden sind. Andererseits, welche Moeglichkeiten bestehen, Nichtigkeitsregelungen auszuweiten und entsprechende Verfahren in das vorhandene System zu integrieren. Als Vergleichsgroesse und Vorbild dienen hierzu die Anmelde- und Nichtigkeitsverfahren der vereinheitlichten EU-Rechte, deren relevanten Regelungen ebenfalls umfassend beschrieben werden. Hintergrund der Untersuchung ist die stetige Ausweitung des internationalen Immaterialgueterrechtssystems, sowohl aus globaler Sicht, als auch unter quantitativen Gesichtspunkten. Die Implementierung immaterialgueterrechtlicher Schutzsysteme in immer mehr Laendern sowie zunehmende jaehrliche Schutzrechtsanmeldungen sorgen fuer eine steigende Anzahl bestehender Schutzrechte auf dem Weltmarkt. Da solche expandierenden Anmeldepraktiken auch Risiken, wie die Entstehung von Scheinrechten und die Blockierung der Innovationstaetigkeit, bergen, sind nachtraegliche Ueberpruefungs- und Vernichtungsmechanismen ein wichtiges Korrektiv. Insgesamt geht es darum, die strukturelle Gemeinfreiheit und damit die Verfuegbarkeit von Wissen fuer die Allgemeinheit zu staerken und die Qualitaet der eingetragenen Rechte zu gewaehrleisten. Da gerade im internationalen Bereich ein erhoehtes Verlangen nach Harmonisierung besteht, muendet die Untersuchung in einem Vorschlag zur weiteren Vereinfachung und Vereinheitlichung der Nichtigkeitserklaerung internationaler Registerrechte, wobei sowohl materiellrechtliche und verfahrensrechtliche, als auch verfahrensunabhaengige Aspekte beruecksichtigt werden. Dieser Ansatz soll als Beispiel dafuer dienen, das Verhaeltnis von Schutzrechtserteilung und Freihaltung von Wissen staerker in Balance zu bringen.