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商品詳細
Die neue Sicherheitsarchitektur des BKAG zwischen Freiheitsrechten und der Sicherheitsgesetzgebung : Eine Analyse anhand ausgewaehlter Befugnisnormen sowie der neuen Informationsordnung.
・ISBN 978-3-339-13742-5 Brosch. EUR 99.80
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| 著者・編者 | Hofmann, Monique Maria, |
|---|---|
| シリーズ | Studien zur Rechtswissenschaft |
| 出版社 | (Kovac, GW) |
| 出版年月 | 2023.11 |
| ページ数 | 338 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | ＜718-461＞ |
解説
Da besonders im Polizeirecht die verfassungsrechtlich zugesicherte Freiheit durch die neue Sicherheitsgesetzgebung oftmals zuruecktritt und zahlreiche Einschraenkungen erfaehrt, widmet sich diese Arbeit der Frage, wie sich die neue Sicherheitsachitektur speziell des BKAG im Spannungsverhaeltnis dieser beiden widerstreitenden Interessen - Freiheit und Sicherheit - verhaelt. ?Neue Sicherheitsarchitektur“ meint dabei neben dem Zusammenspiel der einzelnen Eingriffsbefugnisse auch und vor allem die Informationsverarbeitung, hier durch die Datenerhebung im Rahmen der Massnahmen und die daraufhin erfolgende Datenverwendung in Form der Speicherung, Verarbeitung und Uebermittlung. Das neue BKAG - novelliert aufgrund der Entscheidung des BVerfG vom 20.04.2016 (BVerfGE 141, 220) sowie zur Umsetzung der JI-RL (EU-Richtlinie 2016/680) - wird im Rahmen der Untersuchung einer partiellen Betrachtung unterzogen. In zwei Komplexen werden zunaechst die Eingriffs- und damit die Datenerhebungsbefugnisse der besonderen Mittel der Datenerhebung, der Online-Durchsuchung, sowie der Quellen-TKUe, auch mit besonderem Blick auf die Problematik zum sog. ?Staatstrojaner“, sowie daraufhin die neue Informationsordnung und -architektur des BKAG im Bereich der Datenverwendungs- und -weiterverarbeitungsvorschriften einer verfassungsrechtlichen Kontrolle unterzogen. Dabei entstehen heutzutage immerzu neue Problemkreise. Die fortwaehrende Technisierung und Digitalisierung machen es dem delinquenten Individuum wie auch dem Staat - durch dessen weitreichenden Ermittlungsmoeglichkeiten der Sicherheitsbehoerden - leichter, an Informationen zu gelangen, diese (weiter) zu verarbeiten und zu verwenden. Hierbei darf jedoch der Datenschutz nicht grundsaetzlich hinter das Sicherheitsinteresse zuruecktreten, wenn die Grundlagen hierfuer nicht den verfassungsrechtlichen Vorgaben genuegen, da sonst der Datennutzung, betreffend empfindlicher persoenlicher Inhalte, Tuer und Tor offensteht. Dieser Problematik nimmt sich die Autorin im Rahmen dieses Werkes an.