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Reformbedarf beim Prozessvergleich

Reformbedarf beim Prozessvergleich : Regelungsdefizite de lege lata und Entwicklungsperspektiven de lege ferenda.

・ISBN 978-3-7694-1303-8 Brosch. EUR 98.00

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著者・編者Mauch, Anna-Kathrin,
シリーズSchriften zum deutschen, europäischen und vergleichenden Zivil-, Handels- und Prozessrecht
出版社(Gieseking, GW)
出版年月2024.02
ページ数438 S.
言語GER
ニュース番号<717-579>

解説

Trotz der stetig wachsenden Relevanz von Prozessvergleichen mangelt es an einer klaren gesetzlichen Struktur dieses Rechtsinstruments. Die dadurch entstehende Unsicherheit beeintraechtigt nicht nur die Rechtssicherheit, sondern auch die Attraktivitaet des Prozessvergleichs ? ein Instrument, auf das die Praxis sowohl im Interesse einer guetlichen Streitbeilegung als auch aus prozessoekonomischen Gruenden angewiesen ist. Die Autorin geht der Frage nach, ob der Prozessvergleich reformbeduerftig ist. Dabei werden zunaechst die bestehenden gesetzlichen Regelungsluecken de lege lata anhand der einschlaegigen Rechtsprechung und Literatur analysiert. Sodann werden diese Luecken vor dem Hintergrund der Verfahrensgrundsaetze der Zivilprozessordnung, dem Zweck des Prozessvergleichs und den Interessen der Parteien kritisch beleuchtet, bewertet und mit eigenen Loesungsansaetzen kombiniert. Das Ziel der Analyse ist die Entwicklung einer klaren gesetzgeberischen Gesamtkonzeption des Prozessvergleichs, welches der Parteiautonomie grossen Raum bietet und den Charakter des Prozessvergleichs als flexibles, an die individuellen Beduerfnisse anpassbares und zukunftsfaehiges Instrument wahrt. Die Arbeit schliesst mit einem konkreten Reformvorschlag ab, der diese Aspekte beruecksichtigt.