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Erfinderprinzip vs. Innovationsschutz

Erfinderprinzip vs. Innovationsschutz : Zur Schutzfaehigkeit von Leistungen durch kuenstliche Intelligenz im Patentrecht.

・ISBN 978-3-7560-1399-9 Brosch. EUR 99.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-7489-1940-7

著者・編者Schwieters, Thomas,
シリーズDatenrecht und neue Technologien
出版社(Nomos, GW)
出版年月2023.12
ページ数315 S.
言語GER
ニュース番号<716-943>

解説

Die Arbeit beleuchtet eingehend das komplexe Verhaeltnis zwischen dem traditionellen Erfinderprinzip und dem Innovationsschutz mit Blick auf die Schutzfaehigkeit von KI-generierten Erfindungen. Die umfangreiche Analyse der geltenden Rechtslage offenbart, dass nur eine natuerliche Person als Erfinder in Betracht kommt. Die Frage nach der Notwendigkeit eines Patentschutzes fuer ?erfinderlose“ KI-generierte Erfindungen beantwortet der Autor unter Beruecksichtigung historischer, gesellschaftspolitischer, rechtlicher und oekonomischer Erwaegungen. Auf dieser Grundlage werden verschiedene Gestaltungsmoeglichkeiten der Rechtslage de lege ferenda diskutiert und ein konkreter Vorschlag zum Schutz dieser Erfindungen unterbreitet.