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Der Beschlussvergleich.

Der Beschlussvergleich.

・ISBN 978-3-7560-0721-9 Geb. EUR 79.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-7489-4306-8

著者・編者Raab, Lena Katharina,
シリーズStreitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution
出版社(Nomos, GW)
出版年月2023.09
ページ数250 S.
言語GER
ニュース番号<716-898>

解説

Mit der im Jahr 2001 neugeschaffenen Vorschrift des Paragr. 278 Abs. 6 ZPO wurde der sog. Beschlussvergleich in die ZPO eingefuehrt und damit die Moeglichkeit geschaffen, gerichtliche Vergleiche auch ausserhalb der muendlichen Verhandlung zu schliessen. Neben den verfahrensrechtlichen Voraussetzungen behandelt die Arbeit insbesondere das Zustandekommen des Vergleichsvertrags in den verschiedenen Varianten des mit Wirkung zum 1. Januar 2020 neu gefassten Paragr. 278 Abs. 6 S. 1 ZPO und damit die Schnittstelle von Zivilprozessrecht und allgemeiner Rechtsgeschaeftslehre des Buergerlichen Rechts. Dabei zeigt die Arbeit, dass die in der allgemeinen Rechtsgeschaeftslehre verankerten Grundgedanken in der Regel auch im Rahmen des Beschlussvergleichs entsprechend heranzuziehen sind, wenngleich deren Einpassung in das prozessuale Regime stets zu beruecksichtigen ist.