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Die grundrechtsschaffende Gewalt

Die grundrechtsschaffende Gewalt : Vorschlag fuer eine Methodik zur Pruefung der Schaffung neuer Grundrechte durch die Verfassungsgerichte.

・ISBN 978-3-428-19007-2 2023 Brosch. EUR 39.90

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-428-59007-0

著者・編者León Vásquez, Jorge Luis,
シリーズSchriften zum Öffentlichen Recht
出版社(Duncker, GW)
出版年月2023.11
ページ数102 S.
言語GER
ニュース番号<716-702 716-731>

解説

Verfassungsgerichte koennen ≫Motor≪ oder ≫Bremse≪ fuer soziale, technische und rechtliche Veraenderungen sein. Bei der Kreation neuer Grundrechte ueben die Verfassungsgerichte eine ≫mitkonstituierende Gewalt≪ aus. Diese mitkonstituierende Gewalt aeussert sich in der Kontrolle von Verfassungsaenderungsgesetzen, in der Verfassungswandlung und vornehmlich in der Kreation neuer Grundrechte. Die Kreation neuer Grundrechte durch die ≫grundrechtsschaffende Gewalt≪ (d.h. Verfassungsgerichte) wirft wichtige Probleme und Herausforderungen fuer die Dogmatik. Bislang hat sich diese nicht mit diesen Problemen befasst, obwohl sie nicht nur in der Theorie, sondern auch in der grundrechtlichen Praxis von grosser Bedeutung sind. Um eine unverhaeltnismaessige Expansion des Grundrechtskatalogs und die Etablierung unnoetiger oder praktisch wirkungsloser Grundrechte zu vermeiden, muessen die Verfassungsgerichte ueber eine spezifische Methodik verfuegen.