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Die Durchsetzungsrichtlinie und ihre Umsetzung im deutschen Recht.

Die Durchsetzungsrichtlinie und ihre Umsetzung im deutschen Recht.

・ISBN 978-3-16-149745-2 Brosch. EUR 89.00

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著者・編者Amschewitz, Dennis,
シリーズGeistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
出版社(Mohr, GW)
出版年月2008
ページ数XXX, 427 S.
言語GER
ニュース番号<559-999>

解説

Die Richtlinie 2004/48/EG ("Durchsetzungsrichtlinie") ist einer der bedeutendsten Rechtsakte der Europaeischen Union auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums. Um eine effektivere Bekaempfung von Produktpiraterie und illegalem Filesharing zu ermoeglichen, werden die Mitgliedstaaten durch die Richtlinie zur Regelung bestimmter materiellrechtlicher Sanktionen und zur Implementierung verfahrensrechtlicher Instrumente zum Schutz aller Immaterialgueterrechte verpflichtet. Die Richtlinie basiert zum einen auf dem nahezu weltweit geltenden TRIPs-Abkommen und zum anderen auf effektiven verfahrensrechtlichen Massnahmen einzelner EU-Mitgliedstaaten.Dennis Amschewitz analysiert die Durchsetzungsrichtlinie und ihre Umsetzung in das deutsche Recht umfassend. Sein Ziel ist es, Rechtsanwendern, die mit der Richtlinie beziehungsweise dem deutschen Umsetzungsgesetz in Beruehrung kommen, den Umgang mit dem neuen Recht und die richtlinienkonforme Anwendung der neuen nationalen Vorschriften zu erleichtern. Dementsprechend unterbreitet er sowohl zur Richtlinie selbst als auch zu den nationalen Bestimmungen Auslegungsvorschlaege. Ein besonderes Augenmerk richtet er dabei auf den hoechst umstrittenen Auskunftsanspruch gegen Internet Service Provider (ISP). Dieser soll den Rechtsinhabern ermoeglichen, zivilrechtliche Ansprueche gegen illegale Filesharer geltend zu machen.Der Autor hinterfragt ferner das deutsche Gesetz zur Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie und untersucht, ob der Gesetzgeber, der die Umsetzungsfrist um mehr als zwei Jahre ueberschritten hat, seiner Umsetzungspflicht vollumfaenglich nachgekommen ist.