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Das nicht-praktizierte Patent.

Das nicht-praktizierte Patent. 実用化されていない特許

・ISBN 978-3-16-155852-8 Ln. EUR 119.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-156159-7

著者・編者Stierle, Martin,
シリーズGeistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
出版社(Mohr, GW)
出版年月2018
ページ数620 S.
言語GER
ニュース番号<646-1542 646-P2839>

解説

"Patenttrolle" sind wesentlicher Bestandteil der patentrechtlichen Diskussion der letzten Dekade. Angeregt durch die US-amerikanische Entwicklung sieht die wohl herrschende Lehre in Deutschland den Zugang von nicht-praktizierenden Patentinhabern zum Unterlassungsrecht kritisch, waehrend die deutsche Rechtsprechung dessen ungeachtet Unterlassungsansprueche auch "non-practicing entities" zubilligt. Martin Stierle nimmt einen Perspektivenwechsel vor. Er loest sich vom Blick auf den Patentinhaber und betrachtet das Problem schutzrechtsbezogen. Im Mittelpunkt steht das nicht-praktizierte Patent in all seinen Facetten (Sperr-, Lizenzierungspatente, schlafende Patente etc.). Anhand der Patentfunktionslehre entwirft er eine Praktizierungsobliegenheit fuer das geltende Recht, die unabhaengig von der Art des Patentinhabers Geltung beansprucht. Sein Konzept unterfuettert er mit rechtshistorischen, rechtsvergleichenden und rechtsoekonomischen UEberlegungen.