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商品詳細
Demokratie und Voelkerrecht. 民主主義と国際法
・ISBN 978-3-16-162572-5 Brosch. EUR 39.00
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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-162673-9
| 著者・編者 | Neumann, Volker, |
|---|---|
| 出版社 | (Mohr, GW) |
| 出版年月 | 2023.08 |
| ページ数 | XVII, 157 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | <711-743> |
解説
Seit den 1990er Jahren wird im Voelkerrecht eine Pflicht zur weltweiten Foerderung von Demokratie postuliert, notfalls auch durch Interventionen in die inneren Angelegenheiten der Staaten. Eine andere Variante des Themas betrifft die Gefaehrdung von Demokratie durch das Voelkerrecht. Dazu gehoert die Frage, ob Voelkervertragsrecht ohne Mitwirkung oder sogar gegen den Willen demokratischer Organe innerstaatlich verbindlich werden kann. Die Antworten des deutschen und des schweizerischen Verfassungsrechts fallen sehr unterschiedlich aus. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet das Voelkergewohnheitsrecht, dessen innerstaatliche Geltung keines Transformationsakts bedarf. Eine neue Lehre setzt die Anforderungen an die Entstehung dieses Rechts so stark herab, dass eine erhebliche Ausdehnung des ?new Customary International Law“ zu befuerchten ist, dem jede demokratische Legitimation fehlen wuerde. Abhilfe ist von der Rueckbesinnung auf die dogmatischen Grundlagen des Voelkerrechts und der Festigung nationalstaatlicher Demokratie zu erwarten.