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商品詳細
Die Doppelte Rechtskraft im verwaltungsgerichtlichen Verfahren : Rechtfertigung und Folgen einer abschliessenden gerichtlichen Feststellung der Maengel eines Planfeststellungsbeschlusses bei moeglicher Heilung durch ergaenzendes Verfahren.
・ISBN 978-3-16-162516-9 Brosch. EUR 89.00
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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック（eBook）ISBN 978-3-16-162786-6
| 著者・編者 | Krellmann, Nicole, |
|---|---|
| シリーズ | Schriften zum Infrastrukturrecht |
| 出版社 | (Mohr, GW) |
| 出版年月 | 2024.01 |
| ページ数 | 360 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | ＜711-634＞ |
解説
Wenn ein Planfeststellungsbeschluss Fehler aufweist, hebt das Gericht ihn regelmaessig nicht auf. Vielmehr stellt es seine Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit fest und ebnet damit den Weg in ein ergaenzendes Verfahren, in dem sich die Fehler nachtraeglich beheben lassen. Der Feststellung der Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit misst das Bundesverwaltungsgericht besondere Rechtskraftwirkungen bei. In positiver Hinsicht werden die festgestellten Fehler mit Rechtskraft ausgestattet. In negativer Hinsicht soll verbindlich feststehen, dass die Entscheidung keine weiteren Fehler enthaelt. Diese als Doppelte Rechtskraft bezeichnete Rechtsfigur wirft eine Vielzahl von Fragen auf. Nicole Krellmann untersucht, ob und wie sich die Doppelte Rechtskraft rechtfertigen laesst und nimmt die Schwierigkeiten in den Blick, die diese den Gerichten sowohl im Verfahren gegen den urspruenglichen als auch gegen den korrigierten Planfeststellungsbeschluss bereiten kann.