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商品詳細
Behinderte Leistungsberechtigte in der Grundsicherung fuer Arbeitsuchende.
・ISBN 978-3-339-13568-1 Brosch. EUR 149.80
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| 著者・編者 | Proufas, Nina, |
|---|---|
| シリーズ | Studien zum Sozialrecht |
| 出版社 | (Kovac, GW) |
| 出版年月 | 2023.09 |
| ページ数 | 580 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | <710-609> |
解説
Seit der Einfuehrung der Grundsicherung fu?r Arbeitsuchende (SGB II) zum 01.01.2005 ist das Verhaeltnis zu den Leistungen zur Teilhabe nach dem SGB IX, insbesondere den Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, fuer den Personenkreis der behinderten Leistungsberechtigten klaerungsbedu?rftig. Neben den Fragen zur Rehabilitation sind auch solche der Leistungsberechtigung sowie der moeglicherweise zu gewaehrenden Leistungen der Grundsicherung fuer Arbeitsuchende von besonderer Relevanz. Obgleich bereits im zugehoerigen Gesetzgebungsverfahren deutlich wurde, dass im neuen Leistungssystem des SGB II auch Menschen mit Behinderungen bzw. Menschen, die hiervon bedroht sind, leistungsberechtigt sein werden und Rehabilitationsleistungen beduerfen, fand sich zunaechst keine gesetzliche Regelung. Erst im Jahr 2006 wurde ru?ckwirkend zum 01.01.2005 Paragr. 6a SGB IX a. F. eingefu?gt und damit das bis heute im Wesentlichen geltende Konzept der Arbeitsteilung zwischen den Jobcentern und der Bundesagentur fu?r Arbeit beschlossen. Durch die Novellierung im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) im Jahr 2018 ist diese Regelung in Paragr. 6 Abs. 3 SGB IX a. F. enthalten. Mit diesem Gesetz sind auch zum 01.01.2018 einige die Jobcenter betreffenden Regelungen im SGB IX neu geschaffen worden. Weitere nicht unerhebliche Reformen erfolgten durch das Teilhabestaerkungsgesetz vom 02.06.2021. Das rechtliche Zusammenspiel zwischen den Regelungskomplexen des Sozialgesetzbuch II, III sowie dem des SGB IX zeichnen den Gang der Dissertationsschrift vor. Die sich hieraus entwickelten Rechtsfragen zur Leistungsberechtigung im SGB II bzw. den aktiven und passiven Leistungen des SGB II und den Fragen zur Teilhabe am Arbeitsleben werden kritisch beleuchtet und muenden in einem eigenen Loesungsvorschlag. Die uebergeordnete Frage - ob eine juristische Ungleichbehandlung zwischen den Personengruppen der behinderten Leistungsberechtigten des Rechtskreises SGB II und SGB III vorliegt- wird beantwortet. Im Verlaufe der Darstellung wird deutlich, dass sich Schnittstellenfragen bzw. Anwendungsprobleme fuer die Exekutive bei der Anwendung der Regelungen des SGB IX ergeben, die kuenftig zu loesen sein werden.