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商品詳細
Staats- und Regierungschefs sowie ihr gegenseitiges Verhaeltnis im deutschen und franzoesischen Verfassungsrecht. 独仏の憲法における国家元首・首相とその相互関係
・ISBN 978-3-339-13658-9 Brosch. EUR 66.80
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★★★
| 著者・編者 | Fèvre, Eric, |
|---|---|
| シリーズ | Verfassungsrecht in Forschung und Praxis |
| 出版社 | (Kovac, GW) |
| 出版年月 | 2023.08 |
| ページ数 | 112 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | <710-501> |
解説
Die deutsche und die franzoesische Verfassung besitzen eine betraechtliche Flexibilitaet, was das Staatsoberhaupt und somit auch was den Regierungschef betrifft. In vielerlei Hinsicht erleben oder koennen beide Laender sehr aehnliche Situationen erleben. Es ermoeglicht dem amtierenden Staatsoberhaupt, einen sehr unterschiedlichen Einfluss auf die Fuehrung des Landes auszuueben, abhaengig von seiner Wahl und der Art, wie seine Partei sich organisiert hat. Solange der Parteifuehrer an der Spitze seiner Partei steht, stellt er im Prinzip die entscheidende politische Persoenlichkeit dar und seine gesetzmaessigen und parteiintern konformen Entscheidungen sind fuer die anderen Mitglieder verbindlich. Dass der Regierungschef das Land regiert, ist der traditionelle Fall in Deutschland. Dass das Staatsoberhaupt das Land de facto fuehrt, ist der traditionelle Fall in Frankreich. Ein Staatspraesident, der im Falle einer Kohabitation die politische Meinung der Regierung nicht teilt, kann fuer die Nation vorteilhaft sein. In der Tat vertritt er einen Teil der Waehlerschaft, die in der Regierung nicht direkt vertreten wird. Er kann dafuer sorgen, dass die Meinungen anderer Bevoelkerungsteile bei der Festlegung der Regierungspolitik unmittelbar beruecksichtigt werden. Die Praesidentschaftskandidaten, die dann zum Staatsoberhaupt gewaehlt werden, koennen sich ebenfalls dafuer entscheiden, sich aus dem politischen Alltag zurueckzuziehen und in erster Linie im Dienste einer Repraesentationsrolle sowie gelegentlich einer Schiedsrichterrolle zu stehen. Ein als Schiedsrichter handelndes Staatsoberhaupt stellt den traditionellen Fall in Deutschland dar. Seit dem Interimspraesidenten und Praesidentschaftskandidaten bei der Stichwahl Alain Poher hat in Frankreich kein gewichtiger Kandidat zum Amt des Staatsoberhauptes eine Praesidentschaft als Schiedsrichter mehr vorgeschlagen. Die aus den Erfahrungen auf der jeweiligen anderen Rheinseite inspirierte Flexibilitaet der deutschen und der franzoesischen Verfassung bietet Optionen an, ohne dass die Anwendung einer Option zum Nachteil der anderen geschieht.