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Die Verfassungsmaessigkeit des Onlinezugangsgesetzes.

Die Verfassungsmaessigkeit des Onlinezugangsgesetzes. オンラインアクセス法の憲法適合性

・ISBN 978-3-7560-1112-4 Brosch. EUR 64.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-7489-4231-3

著者・編者Zäper, Maximilian,
シリーズStudien zum öffentlichen Recht
出版社(Nomos, GW)
出版年月2023.07
ページ数204 S.
言語GER
ニュース番号<709-501>

解説

Gegenstand des Werks ist die Reform zur Verwaltungsdigitalisierung durch das OZG. In dessen Zentrum steht die Digitalisierungs- und Verlinkungspflicht des Paragr. 1 OZG: Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des ?Portalverbundes“ wird analysiert und der praegende Begriff der ?Verwaltungsleistung“ ausgelegt. Ausgehend von den Adressaten des OZG wird die verfassungsrechtliche Zulaessigkeit untersucht. Hier wird der neu geschaffene Art. 91c Abs. 5 GG in das Zentrum der Betrachtung gesetzt und seine Auswirkung auf die Bund-Laender-Beziehung dargestellt. Zudem hinaus werden auch die Verordnungsermaechtigungen, die Bekanntgabe nach Paragr. 9 OZG und das Datenschutzcockpit analysiert und in ihren verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Zusammenhang eingeordnet.