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Kuenstliche Intelligenz im Patentrecht

Kuenstliche Intelligenz im Patentrecht : Der Erfinderbegriff als Steuerungsinstrument fuer die Schutzfaehigkeit von Erfindungen unter Verwendung kuenstlicher Intelligenz.

・ISBN 978-3-7560-0725-7 Brosch. EUR 84.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-7489-4315-0

著者・編者Schrön, Viktoria,
シリーズDatenrecht und neue Technologien
出版社(Nomos, GW)
出版年月2023.08
ページ数279 S.
言語GER
ニュース番号<709-422 709-665>

解説

Dieses Werk beleuchtet die Auswirkungen des Einsatzes von KI im Erfindungsprozess auf die patentrechtliche Schutzfaehigkeit von KI-Erfindungen. Es wird gezeigt, dass nur ein Mensch als Erfinder in Betracht kommt, wodurch der Erfinderbegriff zum Steuerungsinstrument fuer die Patentierbarkeit von KI-Erfindungen wird. Basierend auf diesen Erkenntnissen wird ein Pruefverfahren entwickelt, das sich u. a. am KI-Entwicklungsprozess orientiert. Mit diesem Verfahren kann festgestellt werden, ob eine KI-Erfindung schutzfaehig ist. Ferner ermoeglicht es die Bestimmung der Grenze fuer die Schutzfaehigkeit von KI-Erfindungen. Auf der Grundlage dieser Ergebnisse werden verschiedene Gestaltungsmoeglichkeiten der Rechtslage de lege ferenda untersucht.