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商品詳細
Patentpools : Ein Beitrag zur Korrektur wettbewerbsrechtlicher Fehlstellungen.
・ISBN 978-3-428-18688-4 Brosch. EUR 109.90
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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-428-58688-2
| 著者・編者 | Kordic, Robert, |
|---|---|
| シリーズ | Schriften zum Wirtschaftsrecht |
| 出版社 | (Duncker, GW) |
| 出版年月 | 2023.03 |
| ページ数 | 347 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | <700-1192 700-1199> |
解説
Das Konzept von Patentpools, als praktisches Beispiel des Spannungsverhaeltnisses zwischen Immaterialgueterrechten und Wettbewerbsrecht, war dem Autor Anlass, dieses Instrument aus den Blickwinkeln des momentanen Rechtsrahmens zu beurteilen. Patentpools ermoeglichen es den Unternehmen, die Verwertung von Patenten zu erzielen, Wettbewerb aufrecht zu erhalten und/oder ihn sogar zu foerdern; dennoch fuehren sie zu einer Reihe von Wettbewerbsproblemen. Einerseits werden in der Arbeit Patentpools aus einer praxisorientierten Sichtweise beurteilt und andererseits dadurch Fehlstellungen des gueltigen Kartellrechts, welche neben der erschwerten Gestaltung von Patentpools auch innovationshemmende Bedeutung haben, identifiziert. Dabei werden die primaeren Ziele in der Buendelung relevanter Patente gerade bei Standardisierungsfaellen genauestens analysiert. Da die einzelnen Gruppenfreistellungsvoraussetzungen und die dazugehoerigen Leitlinien den Unternehmen nur eine minimale Hilfestellung in der grundlegenden Beurteilung von Pools geben, vertritt der Autor die Meinung, dass ein Genehmigungsverfahren eingefuehrt werden muss und beschaeftigt sich mit der Gestaltung dessen.