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商品詳細
Technisch-funktionelle Marken nach PVUe und TRIPS : Ist ein kategorischer Schutzausschluss zulaessig?
・ISBN 978-3-16-161801-7 Ln. EUR 89.00
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★★★
| 著者・編者 | Endrich-Laimböck, Tobias, |
|---|---|
| シリーズ | Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht |
| 出版社 | (Mohr, GW) |
| 出版年月 | 2023.03 |
| ページ数 | 350 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | ＜697-611＞ |
解説
Muessen auch technisch-funktionelle Markenzeichen nach den Regeln der Pariser Verbandsuebereinkunft und des TRIPS-Abkommens geschuetzt werden? Diese Frage erfordert eine inhaltliche Bestimmung der markenrechtlichen Telle Quelle-Klausel (Art. 6quinquies PVUe), der Eintragungsfaehigkeit nach Art. 15 TRIPS und der Vorgaben zum Schutz gegen unlauteren Wettbewerb (Art. 10bis PVUe). Das systematische Zusammenspiel dieser Regelungen steht im Mittelpunkt der Untersuchung, aus der Tobias Endrich-Laimboeck einen verbindlichen Maximalschutzstandard entwickelt, der einer wettbewerbsbeschraenkenden Ueberdehnung immaterialgueterrechtlichen Schutzes entgegengehalten werden kann. Dabei bezieht er auch zu methodischen Fragen der Vertragsauslegung Stellung und wendet sich insbesondere gegen historische Argumentationsmuster.