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Die einseitige Loesung von voelkerrechtlichen Vertraegen

Die einseitige Loesung von voelkerrechtlichen Vertraegen : Kuendigung und Treaty Override aus verfassungsrechtlicher Perspektive. 国際条約の一方的解消

・ISBN 978-3-16-162056-0 Brosch. EUR 84.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-162207-6

著者・編者Schlönvoigt, Maria,
シリーズJus Internationale et Europaeum
出版社(Mohr, GW)
出版年月2023.03
ページ数330 S.
言語GER
ニュース番号<697-497 697-639>

解説

Die Kuendigung voelkerrechtlicher Vertraege ist in vielen Faellen voelkerrechtlich zulaessig. Anstatt einen Vertrag im Einklang mit dem Voelkerrecht zu kuendigen, werden jedoch gelegentlich innerstaatliche Gesetze erlassen, durch die das Parlament bewusst vom Voelkervertragsrecht abweicht (sog. Treaty Override). Maria Schloenvoigt untersucht Kuendigung und Treaty Override zunaechst getrennt voneinander, wobei der Schwerpunkt auf der verfassungsrechtlichen Betrachtung liegt. Sie eroertert, ob die Kuendigung eines Vertrags der Zustimmung der Legislative bedarf und ob ein Treaty Override verfassungsrechtlich zulaessig ist. Anschliessend geht sie der Frage nach, ob das Grundgesetz der Loesung von voelkerrechtlichen Vertraegen mit bestimmten inhaltlichen Schwerpunkten entgegensteht. Dabei betrachtet sie exemplarisch drei Arten von Vertraegen: Vertraege, die die Basis eines kollektiven Sicherheitssystems bilden, menschenrechtliche Vertraege und Vertraege zum Umfang des deutschen Staatsgebiets.