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Die Ueberwachung der Inhaltsdaten von E-Mails

Die Ueberwachung der Inhaltsdaten von E-Mails : Verfassungsrechtliche und strafprozessuale Aspekte einer Ermittlungsmassnahme unter besonderer Beruecksichtigung des Computergrundrechtes.

・ISBN 978-3-428-18651-8 Brosch. EUR 109.90

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-428-58651-6

著者・編者Krüger, Hartmut,
シリーズSchriften zum Strafrecht
出版社(Duncker, GW)
出版年月2023.01
ページ数413 S.
言語GER
ニュース番号<695-772 695-829>

解説

Wie weit reicht der verfassungsrechtliche Schutz der E-Mail-Kommunikation waehrend der verschiedenen Phasen der Uebertragung und was folgt hieraus fuer die Anwendbarkeit der bestehenden strafprozessualen Vorgaben? Die Eroerterung der Bedeutung des bisher kaum eroerterten Computergrundrechts fuer diese Fragen steht im Mittelpunkt der verfassungsrechtlichen Ausfuehrungen der Untersuchung. Dabei zeigt der Autor, dass die Inhalte der Ordner eines E-Mail-Postfachs waehrend der endgueltigen Speicherung der Nachrichten allein durch das Computergrundrecht geschuetzt werden, waehrend in den Phasen 1 bis 3 dagegen das Fernmeldegeheimnis massgeblich ist. Eine konsequente Anwendung der sich hieraus ergebenden verfassungsrechtlichen Anforderungen auf die bestehenden Eingriffsgrundlagen der StPO belegt das Fehlen einer verfassungskonformen strafprozessualen Rechtsgrundlage fuer den Zeitraum der Endspeicherung. Abhilfe kann nur eine verfassungskonforme Neuregelung schaffen, welche abschliessend entworfen wird.