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Der oeffentliche Zweck

Der oeffentliche Zweck : Die Rechtfertigung oeffentlicher Unternehmen.

・ISBN 978-3-16-161854-3 Geb. EUR 119.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-161895-6

著者・編者Helm, Thorsten,
シリーズHeidelberger Rechtswissenschaftliche Abhandlungen
出版社(Mohr, GW)
出版年月2022.11
ページ数XXXI, 458 S.
言語GER
ニュース番号<689-275>

解説

Das Verwaltungsrecht der oeffentlichen Unternehmen weist die Rechtfertigung oeffentlicher Unternehmen dem unbestimmten Rechtsbegriff des oeffentlichen Zwecks zu. Er steht dabei im engen Zusammenhang zum kommunalrechtlichen Begriff der Daseinsvorsorge. Thorsten Helm verankert diesen Begriff objektiv- und subjektivrechtlich im Wirtschaftsverfassungsrecht. Er weist ihm eine Brueckenfunktion zwischen Sozialstaats- und Demokratieprinzip sowie Wettbewerbsfreiheit zu, welches die Kompetenzen und die Staatsaufgaben ebenso beruecksichtigt wie die Wirtschaftsgrundrechte. Der oeffentliche Zweck erhaelt so unter Zuhilfenahme von Definitionsansaetzen, Fallrecht und Kriterien einen Gehalt, eine drittschuetzende Aufladung und eine Abwaegungsfunktion, die staatliche Fuersorge und personale Freiheit in sich traegt. Der so ausgeformte oeffentliche Zweck wird in ein funktionales Verhaeltnis zum unionsrechtlichen Allgemeininteresse im Rahmen der Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse gesetzt, ins Gesellschaftsrecht der oeffentlichen Unternehmen eingefuehrt und am steuerrechtlichen, gemeinnuetzigen Zweck gemessen.