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Die Rechte der Gemeinden beim Ausbau des Uebertragungsnetzes

Die Rechte der Gemeinden beim Ausbau des Uebertragungsnetzes : Verfahrensbeteiligung - Beruecksichtigungspflichten - Rechtsschutz.

・ISBN 978-3-16-161809-3 Brosch. EUR 74.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-161838-3

著者・編者Decher, Johanna,
シリーズSchriften zum Infrastrukturrecht
出版社(Mohr, GW)
出版年月2022
ページ数230 S.
言語GER
ニュース番号<689-271>

解説

Die Energiewende ist aktueller denn je. Der Ausbau der Hoechstspannungsnetze kann dabei als neuralgischer Punkt verstanden werden. Ein Ausstieg aus Kernkraft und Braunkohleverstromung kann aber nur gelingen, wenn der Anteil an erneuerbarer Energie in der Stromproduktion weiter steigt. Das wiederum setzt das Vorhandensein ausreichender Transportkapazitaeten voraus, sodass der Gesetzgeber sich im Jahr 2011 entschloss, mit dem NABEG die Planungsverfahren fuer den Ausbau von Hoechstspannungsleitungen in der Erwartung einer deutlichen Beschleunigung neu zu konzipieren. Johanna Decher klaert die vielfaeltigen Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Stellung der Gemeinden im beschleunigten Energienetzausbau stellen: Welche gebietsbezogenen Rechte der Gemeinden sind relevant? Welche Beteiligungsmoeglichkeiten werden den Gemeinden eingeraeumt? Welche Wechselwirkungen bestehen zwischen der kommunalen Bauleitplanung und der Netzausbauplanung nach EnWG und NABEG? Wie ist der Rechtsschutz der Gemeinden, die vom Netzausbau betroffen sind?