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商品詳細
Atypischer Einzelfall und allgemeines Gesetz : Die Beruecksichtigung atypischer Sachverhalte im Zusammenspiel von Rechtsetzung und gebundener Rechtsanwendung.
・ISBN 978-3-16-161966-3 Brosch. EUR 79.00
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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-161967-0
| 著者・編者 | Weber, Max, |
|---|---|
| シリーズ | Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht |
| 出版社 | (Mohr, GW) |
| 出版年月 | 2023 |
| ページ数 | 280 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | <689-228 689-256> |
解説
Gesetze sollen grundsaetzlich allgemein gelten. Der Gesetzgeber muss deshalb eine Vielzahl verschiedener Fallkonstellationen beruecksichtigen und kann seine Regelung nicht am konkreten Fall ausrichten. In atypischen Faellen kann ein Gesetz dadurch zu unbilligen Ergebnissen fuehren. Kommt es im Einzelfall zu einer solchen atypischen Haerte, wirft das einerseits Fragen nach der Verfassungsmaessigkeit des jeweiligen Gesetzes auf - etwa mit Blick auf den Verhaeltnismaessigkeitsgrundsatz oder den Gleichheitssatz. Soweit das Gesetz aber verfassungsgemaess ist, stellt sich andererseits auch die Frage, ob ein unbilliges Ergebnis auf Rechtsanwendungsebene korrigiert werden kann. Insofern kommt zwar grundsaetzlich eine Verhaeltnismaessigkeitspruefung im konkreten Fall in Betracht. Gerade in der gebundenen Verwaltung stoesst dieses Vorgehen aber an dogmatische Grenzen. Eine Moeglichkeit zur Kompensation atypischer Haerten bietet schliesslich der allgemeine Aufopferungsgedanke.