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商品詳細

Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch

Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch : Historie, Reichweite und Reform.

・ISBN 978-3-8487-9001-2 Brosch. EUR 159.00

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著者・編者Plagge, Michael,
シリーズSchriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
出版社(Nomos, GW)
出版年月2022.08
ページ数563 S.
言語GER
ニュース番号<685-708>

解説

Die seit langer Zeit bestehende Frage nach einer Einschraenkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs ist zuletzt erneut in den Fokus der Oeffentlichkeit gerueckt. Kern der Diskussion ist, ob die Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs in seiner bisherigen Gestalt zu nicht mehr gerechtfertigten Haerten fuer Verletzer und Dritte fuehren kann. Als Ergebnis der juengsten Debatte hat der Gesetzgeber den Anspruch durch das das 2. PatModG um einen Verhaeltnismaessigkeitseinwand ergaenzt. Vor diesem Hintergrund widmet sich die Arbeit dem Unterlassungsanspruch, seiner Historie, Reichweite sowie der Reform und erarbeitet ein praxisorientiertes Konzept zur Aufloesung dysfunktionaler Fallkonstellationen.