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商品詳細
Ueberwachungsgesamtrechnung und Verhaeltnismaessigkeitsgrundsatz.
・ISBN 978-3-428-18620-4 Brosch. EUR 54.90
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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-428-58620-2
| 著者・編者 | Löffelmann, Markus, |
|---|---|
| シリーズ | Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit |
| 出版社 | (Duncker, GW) |
| 出版年月 | 2022.04 |
| ページ数 | 137 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | <679-536> |
解説
Die ≫Ueberwachungsgesamtrechnung≪ wird als ≫doppelte Verhaeltnismaessigkeitsprufung≪ verstanden. Damit ist gemeint, dass neben den von Ueberwachungsmassnahmen ausgehenden Belastungen fur Betroffene auch die Folgen berucksichtigt werden mussen, die die Gesellschaft insgesamt treffen. Die Arbeit geht der Frage nach, ob eine solche ≫Rechnung≪ auf der Grundlage des verfassungsrechtlichen Verhaeltnismaessigkeitsgrundsatzes moeglich ist. Dabei werden in einem ersten Teil grundlegende methodische Probleme der Guterabwaegung und Leitlinien der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zum Sicherheitsrecht analysiert. Im zweiten Teil der Untersuchung wird ein Vorschlag entwickelt, auf welche Weise eine Ueberwachungsgesamtrechnung operationalisiert werden kann. Die Erstellung einer ≫Ueberwachungsgesamtrechnung≪ ist Bestandteil der Sicherheitsagenda der neuen Bundesregierung und hat Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden.