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Investitionsschutz in Europa

Investitionsschutz in Europa : Der Justizkonflikt zwischen EuGH und Schiedsgerichtsbarkeit.

・ISBN 978-3-16-161407-1 Brosch. EUR 79.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-161408-8

著者・編者Köster, Jan Philipp,
シリーズStudien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht
出版社(Mohr, GW)
出版年月2022.03
ページ数XVIII, 310 S.
言語GER
ニュース番号<673-798 673-834>

解説

Zwischen der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit und dem EuGH herrscht seit dessen Urteil in der Rechtssache Achmea ein Justizkonflikt. Das europaeische Verfassungsprinzip der Autonomie kollidiert mit voelkervertraglich garantierten Investor-Staat-Schiedsklauseln. Die durch den Konflikt verursachte Unsicherheit betrifft nicht nur den Investitionsschutz im Binnenmarkt. Sie stellt auch die zahlreichen Investitionsschutzabkommen zwischen EU-Mitgliedsstaaten und Drittstaaten und sogar die Handelsschiedsgerichtsbarkeit infrage. Um diese Unsicherheit zu umgehen, entwickelt Jan Philipp Koester eine kontextorientierte Lesart der EuGH-Rechtsprechung und zeigt ihre schiedsverfahrensrechtlichen Folgen auf. Abschliessend macht er einen Vorschlag, wie der Investitionsschutz im Binnenmarkt zukuenftig ausgestaltet werden kann.