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Die Durchsetzung von Normenkontrollentscheidungen

Die Durchsetzung von Normenkontrollentscheidungen : Ein Grundmodell judikativer Mechanismen der Entscheidungsabsicherung.

・ISBN 978-3-16-161210-7 Brosch. EUR 79.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-161211-4

著者・編者Schneider, Linda,
シリーズJus Internationale et Europaeum
出版社(Mohr, GW)
出版年月2022.05
ページ数260 S.
言語GER
ニュース番号<673-620>

解説

Wie sichern Gerichte die Befolgung von Normenkontrollentscheidungen ab? Durch welche generellen Massnahmen muss der beanstandete Rechtszustand behoben werden? Das zu bewerten und entsprechende Regelungen zu treffen, ist Aufgabe des politischen Prozesses. Dabei wirken typische Zwaenge wie begrenztes Budget und schwerfaellige Konsensfindung, die die Entscheidungsumsetzung behindern koennen. Zugleich fehlt Normenkontrollgerichten ein klassischer Vollstreckungsapparat, was sie dem Risiko aussetzt, dass ihre Entscheidungen nicht befolgt werden. Schliesslich bergen gerichtliche Interventionen zur Urteilsdurchsetzung gegenueber dem Gesetzgeber auch immer das Risiko eines nicht gerechtfertigten Uebergriffs in den politischen Raum. Angesichts dieses Grundkonflikts widmet sich Linda Schneider der Frage, welche Mechanismen Normenkontrollgerichten in Antizipation bzw. im Fall des legislativen Ungehorsams zur Verfuegung stehen. Hierbei zeigen sich rechtsordnungsuebergreifend aufschlussreiche Gemeinsamkeiten, die sich modellhaft beschreiben lassen.