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商品詳細
Residualkompetenzen des Bundesverfassungsgerichts : ultra vires, Solange II, Verfassungsidentitaet.
・ISBN 978-3-16-161187-2 Geb. EUR 114.00
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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック（eBook）ISBN 978-3-16-161188-9
| 著者・編者 | Pracht, Robert, |
|---|---|
| シリーズ | Verfassungsentwicklung in Europa |
| 出版社 | (Mohr, GW) |
| 出版年月 | 2022.01 |
| ページ数 | XXIV, 427 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | ＜673-618＞ |
解説
Nicht nur aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bieten Anlass, sich grundlegend mit den Residualkompetenzen in Bezug auf die Ueberpruefung abgeleiteten Unionsrechts zu beschaeftigen. In jahrzehntelanger Rechtsprechung hat das Bundesverfassungsgericht die Trias seiner Vorbehalte in Bezug auf uebertragene Kompetenzen (ultra vires), auf die Wahrung essenzieller Grundrechtsstandards (Solange II) sowie im Hinblick auf die Einhaltung der Verfassungsidentitaet entwickelt und geschaerft. Lange hat es die Ausuebung seiner Residualkompetenzen indes nur angedroht. Im PSPP-Urteil vom Mai 2020 wurde sodann allerdings erstmals ein ultra-vires-Akt angenommen, was weit ueber die Verfassungs- und Europarechtswissenschaft hinaus fuer Aufsehen gesorgt hat. Doch kann die dogmatische Grundkonzeption der Residualkompetenzen ueberzeugen? Welche Neuausrichtungen sind geboten? Kann der Konflikt um die Letztentscheidungskompetenz ueberhaupt geloest werden?