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Kontrollsperre bei Vertraegen ueber immaterielle Gegenstaende

Kontrollsperre bei Vertraegen ueber immaterielle Gegenstaende : Zur AGB-rechtlichen Klauselkontrolle im Urhebervertrags- und IT-Recht.

・ISBN 978-3-16-161339-5 Brosch. EUR 89.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-161340-1

著者・編者Steinmetz, Wenzel Felix August,
シリーズGeistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
出版社(Mohr, GW)
出版年月2022.05
ページ数360 S.
言語GER
ニュース番号<673-516 673-732>

解説

Allgemeine Geschaeftsbedingungen sind allgegenwaertig und tauchen keineswegs nur in Form des typischerweise "Kleingedruckten" auf. Das Gesetz unterwirft sie einer deutlich strengeren Inhaltskontrolle als dies bei Individualvereinbarungen der Fall ist. Nur vereinzelt bleiben AGB hiervon verschont. Die Praxis ist insoweit jedoch gepraegt von Einzelfallentscheidungen und noch immer kann man festhalten: "Die Rechtsprechung kontrolliert nicht, wo sie darf, sondern wo sie will" (Roth, 1990). Besonders deutlich wird dies im Bereich moderner Vertragstypen des Urheber- und IT-Rechts. Wenzel Steinmetz stellt anhand praxisrelevanter Vertragsgestaltungen die hierzu ergangene Rechtsprechung und Literatur zusammen, untersucht die verfassungs- und unionsrechtlichen Grundlagen der Inhaltskontrolle und entwickelt hieraus einen an Markt und Wettbewerb orientierten Ansatz zur Bestimmung des kontrollfreien Bereichs.