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Der elterngeldrechtliche Einkommensbegriff : Zur Anbindung der Einkommensermittlung im Elterngeldrecht an das Steuerrecht.
・ISBN 978-3-428-18492-7 Brosch. EUR 89.90
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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック（eBook）ISBN 978-3-428-58492-5
| 著者・編者 | Wolf, Franziska, |
|---|---|
| シリーズ | Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht |
| 出版社 | (Duncker, GW) |
| 出版年月 | 2022.01 |
| ページ数 | 227 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | ＜670-1162 670-1432＞ |
解説
Der elterngeldrechtliche Einkommensbegriff in Paragr. 2 Abs. 1 S. 3 BEEG, der zur Bestimmung des elterngeldrelevanten Einkommens auf das Steuerrecht verweist, verursacht zahlreiche Abgrenzungsschwierigkeiten. Zentrale Frage ist dabei stets, ob das Einkommen im Elterngeldrecht streng nach Massgabe des Steuerrechts zu ermitteln ist, selbst wenn dies zu Ergebnissen fu?hrt, die dem Zweck des Elterngeldes zuwiderlaufen. Wa?hrend zuna?chst in Einzelfa?llen eine elterngeldspezifische Auslegung vorgenommen wurde, lo?st auch das BSG dieses Spannungsfeld mittlerweile konsequent zugunsten des Steuerrechts auf und erkennt damit den weiten Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers an. Gegenstand der Arbeit ist die Frage, ob das Steuerrecht die passende Referenz fuer die Einkommensermittlung im Elterngeldrecht ist. Die Untersuchung wird zum Anlass genommen, ein System der Einkommensbegriffe im Sozialrecht zu erarbeiten und auf dieser Grundlage einen Reformvorschlag zum geltenden Einkommensbegriff zu unterbreiten.