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商品詳細
Das Verhältnis zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht beim Schutz von Unternehmenskennzeichen : Ein Vergleich des deutschen, französischen und chinesischen Rechts.
・ISBN 978-3-8487-8348-9 Brosch. EUR 106.00
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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック（eBook）ISBN 978-3-7489-2734-1
| 著者・編者 | Chai, Yaotian, |
|---|---|
| シリーズ | Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht |
| 出版社 | (Nomos, GW) |
| 出版年月 | 2021.09 |
| ページ数 | 378 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | ＜667-1138 667-1144＞ |
解説
Unternehmenskennzeichen können durch das Markenrecht und das Lauterkeitsrecht geschützt werden. Können die beiden Rechtsinstrumente jedoch kumulativ angewendet werden? Wie ist der Konflikt zu lösen, wenn die Ergebnisse unter die beiden Gesetze miteinander kollidieren? Der BGH hat im Hard-Rock-Café-Urteil aus dem Jahr 2013 den Grundsatz der kumulativen Anwendung bestätigt. Allerdings wurde in diesem Fall das lauterkeitsrechtliche Ergebnis dem markenrechtlichen angeglichen. Dieser Ansatz erscheint zweifelhaft. Diese rechtsvergleichende Arbeit versucht, den Anwendungsbereich des Lauterkeitsrechts neben dem Markenrecht beim Schutz von Unternehmenskennzeichen abzugrenzen und bei widersprüchlichen Ergebnissen den richtigen Ansatz zu finden.