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商品詳細
Die Theorie vom Geltungsbeendigungsanlass : Ein Beitrag zur Fehlerlehre bei oeffentlich-rechtlichen Satzungen.
・ISBN 978-3-428-18164-3 Brosch. EUR 69.90
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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-428-58164-1
| 著者・編者 | Jürgensen, Hendrik, |
|---|---|
| シリーズ | Schriften zum Öffentlichen Recht |
| 出版社 | (Duncker, GW) |
| 出版年月 | 2021.07 |
| ページ数 | 224 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | <664-1537 664-1652> |
解説
Die Arbeit prueft die Berechtigung des Nichtigkeitsdogmas fuer Satzungen, nach dem ihre Rechtswidrigkeit grundsaetzlich den ohne weiteres eintretenden Geltungsverlust bedeutet. Das Nichtigkeitsdogma soll Ausfluss eines Grundsatzes sein, nach dem die deutsche Rechtsordnung durch den ipso-iure eintretenden Geltungsverlust selbst fuer ihre Widerspruchsfreiheit sorgt. Dies mag in der Theorie eine ob ihrer Klarheit attraktive Annahme sein. In der Praxis standen und stehen ihre Konsequenzen sowohl bei Parlamentsgesetzen als auch bei Satzungen in einem Spannungsverhaeltnis mit verfassungsrechtlichen Bestimmungen. In der Arbeit wird daher ein alternativer Ansatz entlang des bestehenden rechtlichen Rahmens entwickelt und dem herrschenden Verstaendnis gegenuebergestellt. Die hier vorgeschlagene Theorie vermeidet verfassungsrechtliche Spannungen, indem sie einen grundsaetzlich ipso-iure eintretenden Geltungsverlust verneint und die Sanktionsfrage auf der Anwendungsebene der Satzung beantwortet.