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Dynamische AGB-Kontrolle

Dynamische AGB-Kontrolle : Zum maßgeblichen Beurteilungszeitpunkt der Wirksamkeit von AGB im Dauerschuldverhältnis.

・ISBN 978-3-8487-8132-4 Brosch. EUR 82.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-7489-2548-4

著者・編者Hess, Christian,
シリーズStudien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
出版社(Nomos, GW)
出版年月2021.07
ページ数316 S.
言語GER
ニュース番号<663-864 663-P2341>

解説

Die h.M. zum maßgeblichen Beurteilungszeitpunkt der Wirksamkeit von AGB stellt im Individualprozess ohne Differenzierung zwischen punktuellen Verträgen und Dauerschuldverhältnissen im Grundsatz auf den Zeitpunkt des Vertragsschlusses ab. Für Dauerschuldverhältnisse passt dieser Ausgangspunkt aufgrund ihrer besonderen Eigenschaften jedoch nicht, weil er die dauerhafte Verantwortlichkeit des Verwenders für seine AGB vernachlässigt. Maßgeblicher Zeitpunkt muss bei diesen deshalb auch der heutige sein, weil sich die Parteien einem von künftigen Unwägbarkeiten geprägten System revolvierender Rechte und Pflichten unterworfen haben. Diesem ist eine statische Beurteilung grundsätzlich fremd, sodass vielmehr eine dynamische Kontrolle angezeigt ist.