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商品詳細
Vertrauensschutz bei Erlass, Aufhebung und Aenderung von Steuerbescheiden : Verfassungswidrige Steuergesetze, rueckwirkende Rechtsprechungsaenderungen und rechtswidrige Verwaltungsvorschriften. Zur Reformbeduerftigkeit des Paragr. 176 AO.
・ISBN 978-3-428-18231-2 Brosch. EUR 79.90
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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック（eBook）ISBN 978-3-428-58231-0
| 著者・編者 | Fuchs, Dennis Christoph, |
|---|---|
| シリーズ | Schriften zum Steuerrecht |
| 出版社 | (Duncker, GW) |
| 出版年月 | 2021.04 |
| ページ数 | 190 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | ＜663-L1400 663-P2159＞ |
解説
In einem digitalisierten Besteuerungsverfahren entscheidet ein Algorithmus ueber den Vertrauensschutz hinsichtlich verfassungswidriger Steuergesetze, hoechstrichterlicher Rechtsprechung und rechtswidriger Verwaltungsvorschriften. Dies ergibt sich aus Paragr. 176 AO, der an den Erlass eines Steuerbescheids anknuepft. Im Gegensatz hierzu muss das Vertrauen von noch nicht veranlagten Personen auf das nichtige Gesetz, auf eine Rechtsprechung oder auf eine rechtswidrige Verwaltungsrichtlinie bezogen werden. Aus dieser Differenzierung folgt eine unterschiedliche Schutzintensitaet. Diese wiederum fuehrt nicht selten dazu, dass eine Person, die zufaelligerweise bereits veranlagt wurde, vollen Schutz ihres Vertrauens erhaelt, wohingegen einer noch nicht veranlagten Person unter Umstaenden kein Vertrauensschutz gewaehrt werden kann. Die Arbeit entwickelt einen Reformvorschlag, der durch einen einheitlichen Bezugspunkt des Vertrauens zur Gleichbehandlung der Personengruppen fuehrt.