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商品詳細
Die legislative Prognose : Verfassungsrechtliche Prognosepflicht im Rationalitaetskonzept des Grundgesetzes.
・ISBN 978-3-16-160209-2 Brosch. EUR 79.00
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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック（eBook）ISBN 978-3-16-160210-8
| 著者・編者 | Ruf, Simone, |
|---|---|
| シリーズ | Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht |
| 出版社 | (Mohr, GW) |
| 出版年月 | 2021.04 |
| ページ数 | XIX, 222 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | ＜663-L1287 663-P1978＞ |
解説
Prognosen sind im Gesetzgebungsverfahren omnipraesent. Zugleich ist der Gesetzgeber lediglich im Rahmen der Gesetzesfolgenabschaetzung unverbindlich dazu angehalten, Prognoseverfahren durchzufuehren. Simone Ruf untersucht, ob sich darueber hinaus auch verfassungsrechtliche Anknuepfungspunkte fuer die Ableitung einer verbindlichen Prognosepflicht fuer den Gesetzeber finden lassen. Die zentralen Fragen dabei lauten: Muessen legislative Entscheidungen sachlich-inhaltlich richtig sein oder reicht es aus, wenn sie von der Mehrheit des Parlaments getragen werden? In welchem Umfang kontrolliert das Bundesverfassungsgericht legislative Prognosen? Die Analyse erfolgt im Lichte des dem Grundgesetz immanenten Rationalitaetskonzepts. Darueber hinaus untersucht die Autorin die strukturellen Schwachpunkte der Ausgestaltung de lege lata und unterbreitet einen Vorschlag, um die Durchfuehrung von Prognosen in inneren Gesetzgebungsverfahren kuenftig zu optimieren.