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商品詳細
Grundrechtsunitarisierung durch Sekundaerrecht : Zur Reichweite des mitgliedstaatlichen Grundrechtsschutzes im Anwendungsbereich von Oeffnungsklauseln am Beispiel des europaeischen Datenschutzsekundaerrechts.
・ISBN 978-3-16-160896-4 Geb. EUR 119.00
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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック（eBook）ISBN 978-3-16-160897-1
| 著者・編者 | Sandhu, Aqilah, |
|---|---|
| シリーズ | Verfassungsentwicklung in Europa |
| 出版社 | (Mohr, GW) |
| 出版年月 | 2021 |
| ページ数 | 430 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | ＜663-1034 663-L1096＞ |
解説
Nicht nur ein geschriebener Grundrechtskatalog, sondern auch grundrechtsschuetzendes Sekundaerrecht traegt entscheidend zur Grundrechtsunitarisierung in der EU bei. Dies gilt insbesondere fuer den Schutz personenbezogener Daten. Mit der 2016 abgeschlossenen Datenschutzreform wurde die Datenschutzrichtlinie durch eine Verordnung (DS-GVO) ersetzt. Aus diesem Anlass werden seither gewichtige Verschiebungen in der foederalen europaeischen Grundrechtsarchitektur diskutiert. Aqilah Sandhu fragt, wie viel mitgliedstaatlicher Grundrechtsschutz im Datenschutzrecht danach verbleibt. Dafuer legt sie den primaerrechtlichen Anwendungsbereich der Datenschutzkompetenz im Lichte der Sachkompetenzen der EU aus. Auf dieser Basis werden ausgewaehlte Oeffnungsklauseln im Sekundaerrecht systematisiert, kategorisiert und auf den mitgliedstaatlichen Gestaltungsspielraum hin analysiert. Wo eine Regelungskompetenz der EU fehlt oder nur schwach ist, bleibt der Grundrechtsschutz primaer in der Hand der Mitgliedstaaten und deren Gerichte. Die Autorin plaediert fuer eine transparente Verantwortungsteilung im Grundrechtsgefuege, die der primaerrechtlichen Logik folgt.