株式会社極東書店トップ商品一覧Die Rueckrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgueterrecht : Voraussetzungen, Inhalt und Folgen.

商品詳細

Die Rueckrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgueterrecht

Die Rueckrufverpflichtung des Unterlassungsschuldners im Lauterkeits- und Immaterialgueterrecht : Voraussetzungen, Inhalt und Folgen.

・ISBN 978-3-339-12328-2 Brosch. EUR 99.80

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著者・編者Graber, Nils,
シリーズStudien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
出版社(Kovac, GW)
出版年月2021.04
ページ数314 S.
言語GER
ニュース番号<662-L1864 662-L1877>

解説

Der Bundesgerichtshof hat in vier Leitentscheidungen, veroeffentlicht zwischen 2016 und 2018, klargestellt, dass ein Unterlassungsschuldner im Lauterkeits- und Immaterialgueterrecht grundsaetzlich ueber den eigenen rechtlichen Einflussbereich hinaus gegenueber rechtlich unabhaengigen Dritten aktiv taetig werden und bereits ausgelieferte Produkte zurueckrufen muss. Die Rueckrufpflicht des Unterlassungsschuldners hat sich in der Folgezeit zu einer der umstrittensten Fragen auf dem Gebiet des Lauterkeits- und Immaterialgueterrechts entwickelt. Sowohl fuer die Praxis als auch fuer die Wissenschaft ergeben sich aus ihr eine Vielzahl von Frage- und Problemstellungen, die durch die Rechtsprechung bisher nicht vollumfassend geklaert werden konnten. Der Autor hat es sich zum Ziel gesetzt, einen Teil der entstandenen Unsicherheiten ueber die Verpflichtung zum Rueckruf auszuraeumen und zu klaeren, wann und in welcher Form ein Unterlassungsschuldner gegenueber seinen Abnehmern aktiv taetig werden muss. Er betrachtet und untersucht dabei die Anforderungen, die der Bundesgerichtshof und die Instanzgerichtsbarkeit an die Unterlassungsschuldner stellen und versucht, allgemeingueltige Kriterien aufzustellen. Ferner werden aufgrund ihrer besonderen Bedeutung im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes die vorprozessualen Massnahmen der Abmahnung und der Unterwerfung sowie das einstweilige Verfuegungsverfahren gesondert betrachtet. Der Autor untersucht insbesondere, inwieweit sich die geschuldete Handlung aendert, wenn das Verbot aus einem Unterlassungsvertrag oder einer einstweiligen Verfuegung herruehrt und welche Besonderheiten sich innerhalb dieser Verfahren ergeben.